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11.01.18 –
Ich meine, dass die Interessen der Parteiflügel nicht über Kompetenz und Leistung siegen sollten.
Cem Özdemir war neben Katrin Göring-Eckardt ein sehr guter Spitzenkandidat unserer Partei bei der Bundestagswahl. Özdemir hatte nicht nur uns Grüne bei den Urwahlen zur Spitzenkandidatur überzeugen können, sondern fand auch unter den WählerInnen Anklang. Mit zwei Realos haben wir Grüne ein gutes Ergebnis geholt. Kompetenz und Ausstrahlung haben entschieden. Cem hat einen guten Job gemacht und Kompetenz gezeigt. Er war außerdem einer von 14 starken grünen Verhandlern bei den Jamaika-Sondierungen – das Team bestand je zur Hälfte aus Realos und Linken.
Das wird von der Bevölkerung honoriert, so zeigen es die Beliebtheitsumfragen. Cem ist im Moment der einzige Grüne unter den zehn beliebtesten deutschen PolitikerInnen. Doch all das wird in der Grünen Bundestagsfraktion nicht anerkannt und nicht belohnt. Er kann nicht Fraktionsvorsitzender werden. Ich finde das schade, politisch falsch und schlecht für die Grünen.
Der Erfolg unserer Sondierer war messbar. In einigen Umfragen legten wir bis zu vier Prozentpunkte im Vergleich zum Wahltag zu. Das zeigt: Die WählerInnen wissen wieder, wofür wir stehen. Auch deshalb waren die Ankündigungen zur Beendigung der Flügelkämpfe und der Postenverteilung nach Flügeln richtig. So werden wir als frisch und lernfähig wahrgenommen.
Jetzt fällt die Bundestagsfraktion in genau dieses Muster zurück und verharrt in der Flügellogik, um angeblich die Partei zu stärken.
Mir leuchtet das nicht ein.
Hinzu kommt: Als Bundesvorsitzende kandidiert Anja Piel auch mit der Begründung, die Flügel dürften nicht mehr so dominant sein, um dann genau die linke Flügelkarte zu spielen. Das ist mehr als widersprüchlich und aus meiner Sicht kein grüner Neuanfang. So verharren wir im alten Muster: ein Linker/ein Realo, eine Linke/ eine Reala.
So verpassen wir eine Chance. Parteiflügelinteressen siegen über Kompetenz und gute Leistungen.