20.09.2018

Die Meinung am Freitag, 21.09.2018, von Hermann Kuhn

Ich meine, dass…
… Demokratie oft nicht einfach ist, aber am Ende doch immer besser.

Es ist eine Binsenweisheit, dass das Ergebnis einer Abstimmung, einer Wahl nie allen gefallen kann. Nicht allen, die sich zur Wahl gestellt haben. Nicht allen Wähler*innen, und auch nicht allen Teilen der interessierten Öffentlichkeit. Das ist nun auch so gewesen bei der Abstimmung der Bremer Grünen über die Frage, wer uns als Spitzenkandidatin in die Wahl im Mai 2019 führen soll. Und ebenso werden die Ansichten darüber auseinandergehen, ob die Abstimmenden klug oder dumm, leichtsinnig oder nachdenklich votiert haben.

Insoweit ist der Kommentar von Herrn Döbler im Weser-Kurier am Mittwoch ganz normal und natürlich sein gutes Recht. Aber seine Begründung ist so haarsträubend, dass ich über sein Grundverständnis ins Grübeln komme. Herr Döbler schreibt, die 32 Stimmen Differenz (17 hätten anders abstimmen müssen) seien so gering, dass eigentlich nicht die grünen Mitglieder, sondern der Zufall entschieden habe. Eine solch wichtige Entscheidung dürfe man nicht von 17 Abstimmenden abhängig machen, so Döbler. Also lieber von sieben Personen des Landesvorstands, ist das besser? Oder wie er nahelegt, noch besser im Hinterzimmer, Personenzahl unbekannt? Ich möchte Herrn Döbler gern daran erinnern, dass auch bei der Aufstellung der Wahlliste schon eine Stimme Mehrheit weitreichende politische Entscheidungen herbeiführen kann. Und dass sich schon an sehr wenigen Stimmen entschieden hat, welche Regierung die Macht hatte. Das nennt man Demokratie. Eine „öffentliche Hinrichtung“ ist das genaue Gegenteil.

Döbler weist auf die persönlichen Verletzungen, die mit einer solchen Abstimmung verbunden sein können. Das ist wahr, und ich weiß selbst, dass es nicht schön ist, eine Wahl zu verlieren. Aber solche Entscheidungen müssen in einer Demokratie trotzdem öffentlich sein. Wir sollten jedoch alle hohen Respekt und großen Dank für unsere beiden Kandidatinnen haben, die sich dem gestellt haben. Und ihnen und allen anderen danken, die die Diskussionen vor der Abstimmung in sehr fairer Weise geführt haben.

Ich finde, das hat ebenso die Reife unserer Partei gezeigt wie die hohe Wahlbeteiligung von mehr als 63 %. Das Wahlergebnis von rund 54 zu 46 Prozent Stimmenanteil bestätigt für mich übrigens auch meine Beobachtung, dass die Stimmabgabe für viele eine schwierige Entscheidung war, in der sehr viele, unterschiedliche Motive und Abwägungen eine Rolle gespielt haben. Einfach gesagt: Die Abstimmung zeigt nicht zwei „Lager“ bei den Grünen, sondern eine Partei mit mehreren hervorragenden Kandidatinnen mit gleichen Zielen, aber unterschiedlichen Schwerpunkten, Erfahrungen, Karrieren und Temperamenten. Die Mitglieder haben entschieden: Maike Schaefer ist unser Gesicht im kommenden Wahlkampf. Karoline Linnert ist unsere Finanzsenatorin, an deren politischen Verdiensten wir keinen Zweifel werden aufkommen lassen und an deren finanzpolitischer Linie wir festhalten. Ich bin fest davon überzeugt und werde alles dafür tun, dass wir nun die nächsten Schritte – Programm, Liste, Wahlkampfvorbereitung – auch gemeinsam machen werden. 

Kommentare:

Lisa Wargalla aus Bremen schrieb am Montag, 24.09.18. 14:42:
Ich fand den Kommentar von Herrn Döbler auch haarsträubend und mein erster Gedanke war, dieser Mann braucht dringend Nachhilfe in Demokratie. Insofern bin ich für deinen Artikel oben dankbar.
Reinhard Gropengiesser schrieb am Montag, 24.09.18. 15:26:
Natürlich kann man immer behaupten, diese Urwahl stärkt die Partei und zeigt, dass sie gereift ist. Das Gegenteil kann ja auch niemand beweisen. Aber ist es plausibel? Die „Spitzen“grüne hat hervorragende Leistungen erbracht – und nun? Wird sie abgewählt. Wie wir das als Zeichen der Reife interpretieren sollen, erschließt sich mir nicht. Schönreden ist auch keine Option, es macht unglaubwürdig. Meine Einschätzung ist eher, dass die Partei darüber abgestimmt hat, in welches Knie sie sich schießen will.

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