Ich meine, dass die letzte LMV am vergangenen Montag gegen ihrem Ende noch einmal gezeigt hat, welchen Stellenwert grüne Spitzenpolitiker ihrer Basis wirklich entgegenbringen.

21.06.18 –

Ich meine, dass die letzte LMV am vergangenen Montag an ihrem Ende noch einmal gezeigt hat, welchen Stellenwert grüne Spitzenpolitiker ihrer Basis wirklich entgegenbringen. Hier und nicht bei ihren Bewerbungsreden, in denen sie immer wieder betonen, dass sie hohen Respekt, ja vielleicht sogar ein bisschen Demut vor der grünen Basis haben, da sie schließlich, wie sie immer wieder herausstreichen, nie in dieses hohe Spitzenamt ohne die Basis gekommen wären, zeigt sich ihre „ehrliche“ Seite, speziell wenn sie nicht grüne Erfolge sondern dezidierte Misserfolge grüner Politik begründen sollen.

Worum geht´s?

Unter dem TOP „Verschiedenes“ ist, im Übrigen nahezu einstimmig, von der LMV ein Antrag zur Untätigkeit des Umweltsenators in Sachen Umsetzung des bremischen Klimaschutzgesetzes beschlossen worden. Der Hintergrund zu diesem Beschluss ist die Tatsache, dass der Senat seit 2014 die Überarbeitung des bremischen Klimaschutz- und Energieprogramms schuldig bleibt. Dieses 2010 erstmalig verabschiedete Programm soll die Maßnahmen darstellen, die sicherstellen sollen, dass das gesetzlich festgelegte Einsparziel von 40 % weniger Kohlendioxid-Ausstoss in Bremen für den Zeitraum 1990 bis 2020, erfüllt wird. Tatsächlich wird dieses Ziel mit einer Verringerung von ca. 10 % krachend verfehlt.

Nun wäre die LMV genau der richtige Ort gewesen, dass Joachim als Umweltsenator der grünen Basis genau zu diesem Punkt seine Sicht der Dinge hätte darlegen können. Es wäre im aufziehenden Wahlkampf hilfreich gewesen, wenn der fachlich zuständige Senator uns seine Interpretation dieses Faktums und vor allem seine Handlungsoptionen, die er bis zur Neuwahl im kommenden Jahr noch in diesem für uns Grüne elementar wichtigen Politikfeld vor hat, aufgezeigt hätte.

Doch weit gefehlt! Joachim ist vor diesem TOP nach Hause gegangen, so als ob ihm dies alles nicht mehr interessiert, da es ja so wie so sein letztes Jahr als Senator ist. Entweder ignoriert er die grüne Basis oder er hat nichts (mehr) im Köcher mit dem er bis zur Bürgerschaftswahl 2019 in der Klimaschutz- und Energiepolitik aufwarten kann.

Das nenne ich einen Affront!

Michael Kruse