Ich meine,… … dass eine „Koalitionsaussage“ für 2019 zum jetzigen Zeitpunkt ein schwerwiegender Fehler wäre.

03.05.18 –

Ich meine,…
… dass eine „Koalitionsaussage“ für 2019 zum jetzigen Zeitpunkt ein schwerwiegender Fehler wäre.

Im November vergangenen Jahres hat die LMV mit dem Antrag „Konsequenzen aus der Bundestagswahl“ unter anderem beschlossen: „Wir müssen uns auf einen eigenständigen grünen Wahlkampf vorbereiten, mit dem klaren Ziel, auch zukünftig die Politik in Bremen und Bremerhaven verantwortlich mitzugestalten.“ (II). Eigenständig heißt: Wir machen keinen Lagerwahlkampf, wir erklären nicht programmatisch, dass wir die oder die Koalition anstreben. Normal ist nur, schon um in der gegenwärtigen Koalition ordentlich und gedeihlich arbeiten zu können, dass wir sagen: Wir haben 12 Jahre gute Arbeit gemacht, warum sollten wir das nicht fortsetzen wollen?

Nun ist mit der Umfrage des Weser-Kuriers klar, dass mit Stand jetzt Rot-Grün nicht fortgesetzt werden kann. Das – wieder Stand jetzt nach dieser Umfrage – Rot-Schwarz möglich wäre oder Rot-Rot-Grün oder vielleicht auch, auf der Kippe, Jamaica. In dieser Situation hat unsere Landesvorsitzende Alex im Interview mit Radio Bremen bei Betonung der Eigenständigkeit doch eine Vorliebe für Rot-Rot-Grün zu erkennen gegeben („eine interessante Kombination“). Ich möchte vor einer solchen Festlegung, sei es direkt oder indirekt oder auch nur atmosphärisch ausdrücklich warnen. Sie würde – wie jede andere Festlegung! – die Eigenständigkeit unseres Wahlkampfes einschränken und vor allem: Sie würde einen relevanten Teil der Grünen demotivieren und damit unseren Wahlkampf schwächen. Denn es ist doch klar. Es gibt für jede der möglichen Kombinationen Gründe und Gegengründe, pragmatische, taktische und grundsätzliche.

Eine Festlegung jetzt aber wäre für uns fatal.